Internet-Enquete veröffentlicht Zwischenbericht
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat am vergangenen Freitag ihren ersten Zwischenbericht veröffentlicht. Weil die Arbeit in den Projektgruppen der Kommission noch nicht weit genug fortgeschritten ist, enthält dieser allerdings bisher keine inhaltlichen Ergebnisse. Vielmehr handelt es sich – anders als erwartet – um einen reinen Sachstandsbericht, der den Verlauf und die bisherige Arbeit der Enquete-Kommission zusammenfasst.
Einleitend hebt die Enquete darin das Instrument der Online-Bürgerbeteiligung sowie die internationale Zusammenarbeit der Kommission als wesentliche Besonderheiten hervor und gibt einen allgemeinen Überblick über die Chronologie ihrer Aktivitäten. Sodann erläutert der Bericht – untergliedert nach den vier Projektgruppen “Netzneutralität”, “Datenschutz”, “Urheberrecht” und “Medienkompetenz” – jeweils die Organisation, die inhaltliche Arbeit und einzelne Ergebnisse in den Gruppen.
Bewertungen oder Handlungsempfehlungen enthält der Bericht noch nicht. Diese bedürfen in allen vier Projektgruppen noch weiterer Ausarbeitung. Es zeichnet sich laut dem Bericht aber bereits ab, dass einige Punkte strittig bleiben werden. Um weiteren Input für die Entscheidungsfindung zu gewinnen, will die Enquete nun die interessierte Öffentlichkeit über die Adhocracy-Plattform gezielt befragen und einbeziehen. Nach der Sommerpause sollen die Ergebnisse dann dem Plenum des Deutschen Bundestages in einem weiteren Zwischenbericht vorgestellt werden.
Die E-Plus Gruppe erwartet mit Spannung die Ergebnisse der Diskussion. Die Projektgruppen behandeln wichtige Themen der Informationsgesellschaft. Die Vermittlung von Medienkompetenz beispielsweise ist seit langem auch ein wichtiges Anliegen der E-Plus Gruppe. In Kooperationen mit der Stiftung digitale Chancen, dem Deutschen Kinderhilfswerk und dem Bundesverband Alphabetisierung setzt sich E-Plus für die digitale Teilhabe und die Vermittlung von Medienkompetenz in der Gesellschaft ein.
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