10. November 2011 – 09:53
Auch für das Telekommunikationsrecht gilt das „erste Struck‘sche Gesetz“ (geprägt vom früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden und Bundesverteidigungsminister Dr. Peter Struck, wonach kein Gesetz den Bundestag so verlässt wie es hineingekommen ist. Es gab also einige Veränderungen gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf der Bundesregierung. Der federführende Wirtschaftsausschuss hat ein ganzes Paket von Änderungen eingebracht. Darunter sind die Öffnung alternativer [...]
Am Montag fand der erste „Bonner Regulierungstreff“ im Foyer des Zentrums für Europäische Integrationsforschung (ZEI) der Universität Bonn statt. Beim „Bonner Regulierungstreff“ handelt es sich um eine Plattform, die das ZEI und das Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster mit Unterstützung der E-Plus Gruppe bieten, um in unmittelbarer Nähe zu den [...]
Die Digitale Agenda der EU-Kommission reifte in EU-Fachkreisen heran, kleinere Fachveranstaltungen trieben sie zur Blüte und nun sollte in einer großen Konferenz am 16. und 17. Juni 2011 in Brüssel die Früchte zu sehen sein. Der Einstieg begann gleich mit zwölf Workshops von Open Data bis Smart Mobility. Der geplante Workshop zu Aufbau und Finanzierung [...]
Heute luden Prof. Dr. Bernd Holznagel vom Münsteraner Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) sowie Prof. Dr. Klaus Siebenhaar vom Institut für Kultur- und Medienmanagement (IKM) der FU Berlin zum dritten ITM & IKM Hauptstadtgespräch ins BASE_camp ein. Das ITM & IKM Hauptstadtgespräch findet in regelmäßigen Abständen mit Unterstützung der E-Plus Gruppe statt und [...]
Die EU-Kommission veröffentlichte letzte Woche ihren „Digital Agenda Scoreboard“. Es handelt sich um einen Fortschrittsanzeiger, der die Leistung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der vereinbarten Ziele der Digitalen Agenda für Europa verdeutlicht. Der Scoreboard geht einher mit einer Reihe von Online-Berichten über besondere Aspekte der Digitalen Agenda, wie zum Beispiel dem [...]
