TK-Regulierung und Geoblocking:

BMWi bereitet TKG-Änderung vor

Der 31. Juli naht und bis dahin muss die Bundesregierung eigentlich ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2016 umgesetzt haben. Die Richter in Karlsruhe hatten dama...

Interview mit DE-CIX-Aufsichtsratsmitglied Klaus Landefeld:

Grundrechte am Internetdrehkreuz schützen

Der Bundesnachrichtendienst (BND) zapft zu Aufklärungszwecken jede Menge Daten aus dem größten Internet-Knotenpunkt der Welt, DE-CIX, ab. An dem Frankfurter „Internet-Drehkreuz“ pa...

Digitales NRW:

FDP-Wirtschaftsminister legt Digitalstrategie vor

Vor einem Jahr ist der ehemalige Hochschulrektor Andreas Pinkwart (FDP) angetreten, um in Nordrhein-Westfalen die digitale Aufholjagd zu starten. Am 4. Juli 2018 hat der Landeswirt...

Digitalkabinett, Digitale Agenda & Enquete-Kommissionen:

Neue Instrumente der Digitalpolitik

Trotz der Regierungskrise kam gerade etwas Fahrt in der Digitalpolitik auf. Am 27. Juni tagte jedenfalls zum ersten Mal das Digitalkabinett, das sich künftig separat von der regulä...

Europapolitik:

Digitale Visionen von Merkel, Macron und Juncker

Ob bei der Migrationspolitik, der Reform der Eurozone oder dem Handelsstreit mit der US-Regierung – die nächtelangen Sitzungen beim EU-Gipfel letzte Woche haben gezeigt, dass es de...