Digitalsprecher im Bundestag:

Alle wollen mitreden

In der Digitalpolitik ist einiges anders als in der vergangenen Legislaturperiode. Nicht nur sind alle Mitglieder der Bundesregierung jetzt – irgendwie – Digitalminister und erarbe...

Digitale Märkte:

Missbrauchsaufsicht, Fusions- und Algorithmenkontrolle

Am 9. August stellte die Stiftung Neue Verantwortung (SNV) ein Diskussionspapier zum Thema “Marktmacht auf digitalen Märkten” vor. Ziel des Papiers ist es, einen Debatt...

Soziale Medien:

Wie twittert eigentlich AKK?

Fast sieben Jahre lang war Annegret Kramp-Karrenbauer (a.k.a. AKK) Ministerpräsidentin des Saarlandes – dann wurde sie im Februar 2018, nach dem Rücktritt von Peter Tauber, zur Gen...

Weitere Anpassung:

DS-GVO, E-Privacy und Abmahnreform

Mit der Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) seit dem 25. Mai 2018 steht der Gesetzgeber weiter an mehreren Stellen vor Herausforderungen. Einerseits muss die Regieru...

DigiNetz-Gesetz:

BMVI liefert Überarbeitung

Wenn die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel von flächendeckenden Gigabitnetzen bis 2025 erreichen will, müssen unter anderem die unbeabsichtigten Fehlanreize...

Digitaler Aktivismus:

Mit Online-Petitionen die Welt verändern?

So viele Menschen hätte man früher nie so schnell für ein gemeinsames Anliegen zusammentrommeln können: Ein Aktivist launcht eine Online-Petition, in der er den Rücktritt Horst See...

Best of:

Tweets aus dem Sommerloch

Es ist Sommerpause im politischen Berlin und die meisten Abgeordneten dürften momentan viel Zeit in ihren Wahlkreisen oder im Urlaub verbringen. Abgesehen von einigen eifrigen MdBs...

NetzDG:

Erste Transparenzberichte legen Grundstein für Evaluierung

Seit dem 1. Januar 2018 muss das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) umgesetzt werden, das das Löschen von Hasskommentaren und anderen strafrechtlich relevanten Beiträgen in Sozia...