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An der Digitalpolitik wären die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen wahrscheinlich nicht gescheitert. Schon vor der eigentlich geplanten Schlussrunde am 16. November gab es im Abschnitt „Digitaler Wandel“ des Ergebnispapieres keine eckigen Klammern mehr. Beim Thema „Innen, Sicherheit...
Das Symbol der zweiten Phase der Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen ist die eckige Klammer. Damit halten die Fachpolitiker in den Arbeitsgruppen ihre Differenzen in den Papieren fest. Und es gibt nach wie vor viele Meinungsverschiedenheiten – sowohl...
Seit der Bundestagswahl sind nun schon mehr als sechs Wochen vergangen und ein Ergebnis der Sondierungsgespräche ist noch nicht in Sicht. Als interessierter Bürger verliert man leicht den Überblick über den aktuellen Stand. Sieht man sich an, wie die Parteien...
Mitten in den Sondierungsverhandlungen nutzten 23 namhafte NGOs aus dem Bürgerrechts- und Datenschutzbereich die Gunst der Stunde, bevor die Karten politisch neu gemischt werden, noch einmal Einfluss zu nehmen. In einem offenen Brief vom 28. Oktober 2017, der sich...
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung hat berechnet, welche Kosten auf die Kommunen bei der Digitalisierung der Schulen in Deutschland zukommen. Das Fazit: Die im Rahmen des Digitalpaktes diskutierten fünf Milliarden Euro, die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) für die kommenden fünf...
„Was für ein Sondierungstag“! Das twitterten die Grünen am Montagabend, dem dritten Tag der Sondierungsgespräche, an dem unter anderen die Themen Bildung und Forschung, Innere Sicherheit und Digitalisierung besprochen wurden. Während sich die Sondierungsgespräche am letzten Donnerstag bei den...