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Mit der „5G-Strategie für Deutschland“ hat sich das Bundeskabinett in seiner Sitzung am 12. Juli beschäftigt. Das 24-seitige Papier aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat vor allem erklärenden Charakter – sowohl zur Technik des neuen...
Mit einer Rede zur Wirkung von Algorithmen hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für Verwirrung gesorgt und heftige Kritik bei den Verbänden der Digitalwirtschaft ausgelöst. Unklar blieb, wie weit die Forderungen des Ministers nach einer staatlichen Kontrolle von Algorithmen gehen....
Bis zum Jahr 2030 sollen in Rheinland-Pfalz alle Haushalte und Unternehmen mit glasfaserbasierten Gigabit-Netze erschlossen werden. Eine auf dieses Ziel gerichtete Erklärung wurde diese Woche im Beisein der Rheinland-Pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnet. Das Land engagiert sich bereits seit...
Die Koalitionsfraktionen haben sich in der letzten regulären Sitzungswoche des Bundestages bei fast allen noch offenen netzpolitischen Gesetzesvorhaben geeinigt. Lediglich der Bundesrats-Antrag zur Gemeinnützigkeit von Freifunk wurde im Bundestag nicht verabschiedet – und fällt damit unter die Diskontinuität. NetzDG Auch nach der...
Mariya Gabriel heißt die neue EU-Kommissarin für das Ressort Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Bereits Mitte Mai bestätigte Präsident Juncker die EU-Abgeordnete für das Amt. Äußerungen von damals, sie habe nicht genug digitalen Hintergrund und könne die Anhörungen im Europäischen...
„Nirgendwo auf der Welt ist das Thema automatisiertes und vernetztes Fahren so detailgetreu behandelt worden wie bei uns“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht ohne Stolz bei der Präsentation der Ergebnisse der von ihm zu diesem Thema eingesetzten Ethik-Kommission....