Digitalisierungsmonitor der FDP-Bundesfraktion:

Digital first im zweiten Jahr

Foto: CC BY 2.0 Flickr User Jack Sem. Bildname: Agreement. Credit: Semtrio.com Ausschnitt bearbeitet.

Während andere Politik machen, macht die FDP Umfragen: Damit dieser Eindruck nicht entsteht, hat die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten ihren “Digitalisierungsmonitor 2018” schnell noch vor Ende der parlamentarischen Sommerpause vorgestellt. Ihr Ziel: herauszufinden, wie die deutsche Bevölkerung über die Digitalisierung denkt. Die am 30. August im Haus der Bundespressekonferenz vorgestellte repräsentative Umfrage zeichnet das Bild einer Gesellschaft, die mehr den Nutzen als die Risiken bei der Digitalisierung sieht. Befragt wurden insgesamt 1.005 zufällig ausgewählte Bürger über 18 Jahren. Die Ergebnisse suggerieren selbstverständlich, dass die Politik der FDP digitale Potenziale wecken könnte.

Nur 8 Prozent sehen schwarz für die Zukunft

Mit Blick auf den künftigen Arbeitsmarkt machen sich 90 Prozent der Befragten wegen der Digitalisierung keine Sorgen um ihren Arbeitsplatz – 69 Prozent der Erwerbstätigen erwarten sogar Vorteile. Das ergab die Studie des Meinungsforschungsinstituts Forsa, die die FDP-Bundestagsfraktion in Auftrag gegeben hatte. Das größte Potenzial sehen die Deutschen im Bereich Bildung und Wissen, in der Wissenschaft und Innovation sowie in der Arbeitswelt. Nur 8 Prozent sehen der Digitalisierung negativ entgegen.

„Bei der Digitalisierung sind die Menschen in Deutschland weiter als viele ‘Experten’ glauben. Die Politik muss dieses positive Umfeld nutzen, damit die Hoffnungen und Chancen der neuen Technologie auch Realität werden. Wenn Deutschland auch im digitalen Zeitalter an der Spitze stehen soll, haben wir keine Zeit mehr zu verlieren“,

so Dr. Marco Buschmann, erster parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.

Sorgenkind: digitale Bildung

Hauptfokus der Studie waren die Themenfelder E-Government, individuelles, digitales Lernen sowie die digitale Infrastruktur. Skeptisch sind die Befragten bei digitaler Bildung: Rund zwei Drittel sind der Meinung, die Politik vernachlässige hier ihren Verantwortungsbereich. Mangelnde Vorbereitung der Lehrkräfte auf digitale Lernmethoden sehen fast drei Viertel als Zeichen dafür.

„Die Zeiten, in denen unter digitaler Bildung ein Schulbuch im PDF-Format verstanden wurde, sind endlich vorbei. Doch noch immer hängt es zu stark vom Engagement einzelner Schulen, ja sogar einzelner Lehrer ab, ob unsere Kinder in den Genuss einer zeitgemäßen Bildung kommen“,

so die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer. Für den Digitalpakt, den der Bund und die Bundesländer derzeit ausarbeiten, braucht die Große Koalition auch die Stimmen der FDP im Bundestag bzw. der FDP-regierten Ländern im Bundesrat

„Digital first, Bedenken second“ – immer noch?

Wenn es um die Digitalisierung geht, hielt eine Mehrheit der Deutschen, vor der letzten Bundestagswahl, die FDP für die kompetenteste Partei. Hängt das nur mit dem Nachhall der “Digital first”-Forderungen aus dem Wahlkampf 2017 zusammen oder setzt die FDP in ihrer Oppositionsarbeit wirklich auf Digitalisierung als Kernthema?

Auch nach der Bundestagswahl scheint das Thema in den Reihen der FDP präsent. Anstelle weiterer Gremien und Digitalräten fordert beispielsweise der digitalpolitische Sprecher Manuel Höferlin eine konkrete Strategie ebenso ein Digitalministerium.

„Es ist wie im Projektmanagement: Einer muss den Hut aufhaben, bei einem müssen die Kompetenzen zusammenlaufen”,

äußerte sich FDP-Chef Christian Lindner jüngst zum neuen Digitalrat der Bundesregierung. Außerdem kämpfen Höferlin und sein Fraktionskollege Jimmy Schulz für eine Aufwertung des Digitalausschusses des Bundestages.

An der Forderung nach einem Programm zur Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland hält die FDP fest – und brachte dazu vor der Sommerpause einen umfassenden Antrag in den Bundestag ein. Neben zentralen Fragen wie dem flächendeckenden Breitbandausbau, der Digitalisierung der Verwaltung und der Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen für die Digitalisierung, stellen die Freien Demokraten die digitale Bildung weit nach vorn. Mit ihrem Programm „Weltbeste Bildung ­­für Jeden“ fordern sie individuelleres Lernen, innovative Lehrmethoden und aktuellere Lehrmittel. Das geht auch aus einer Anfrage der FDP an die Bundesregierung hervor, in der die Partei die Ausgestaltung eines Digitalpakts für Schulen thematisiert.

Das Wort der FDP: Digital

Aus einer Studie der WBS Gruppe, einem privater Bildungsanbieter, geht hervor, dass Oppositionsparteien insgesamt häufiger über die Digitalisierung sprechen als die Regierungsparteien. Wortführer im Bundestag ist tatsächlich die FDP: Rund 26 Prozent aller Parlamentsdokumente und Social Media-Beiträge (583 Beiträge) mit dem Begriff „Digitalisierung“ im Untersuchungszeitraum stammen von Abgeordneten der Freien Demokraten, obwohl die FDP mit insgesamt 80 Bundestagsabgeordneten nur knapp 10 Prozent aller Politiker im Bundestag stellt.

Trotz des hohen Engagements im Bereich der Digitalisierung, sackt die Partei in Umfragen weiter ab. Aufgrund der Ergebnisse des Digitalisierungsmonitors blickt die FDP positiv auf Reformen im Arbeitsmarkt – vielleicht danken die Wähler ihnen dann ihr Engagement. Den Digitalisierungsmonitor wollen die Freien Demokraten künftig jährlich erheben, um die aktuelle Lage zu erfassen.