Standpunkt:

Umsetzung des EECC ins deutsche Recht

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Foto: CC BY-SA 2.0 Flickr User Groman123. Bildname: Fiber optical lamp globe. Ausschnitt bearbeitet.

 

Nach über zwei Jahren regelmäßiger Beratungen zum European Electronic Communication Code (EECC) wurde diese große Novelle des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation Ende 2018 abgeschlossen. Nun sind die EU-Mitgliedsstaaten angehalten, den EECC in den kommenden knapp zwei Jahren in nationales Recht umzusetzen. Die zuständigen Bundesministerien BMWi und BMVI haben bereits frühzeitig begonnen, zu der aus dem EECC resultierenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes mit den interessierten Kreisen zu diskutieren und haben hierzu Ende letzter Woche ein Eckpunktepapier vorgelegt.

Als Beitrag zu dieser Debatte veröffentlichen wir in einer transparenten Weise unsere Kurzstellungnahme zu wesentlichen Regelungsinhalten des EECC der Telefónica Deutschland. Wir freuen uns, in den kommenden Monaten einen konstruktiven und angeregten Austausch über den neuen Rechtsrahmen für Telekommunikation führen zu können.

Hier geht es zum Positionspapier:

EECC_TEF-DE_Positionspapier