Unsere Antworten auf die Fragen der SPD zum Breitbandausbau

Nachdem das TKG erst im Frühjahr 2012 novelliert wurde, steht nun eine weitere Änderung bevor.
Veröffentlicht am 19.05.2010

Der Breitbandausbau und die Strategie der Bundesregierung stehen im Mittelpunkt eines umfangreichen Fragenkatalogs der SPD. Verfasst hat ihn der Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann, der langjähriger Telekommunikationsexperte seiner Fraktion und nun auch Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages ist.

Die E-Plus Gruppe hat die Fragen des Abgeorneten Dörmann zum Anlass genommen, ihre Sicht der Dinge darzustellen. Naturgemäß spielt für uns als Mobilfunkanbieter die Frequenzpolitik eine zentrale Rolle.

Einen Beitrag zur Verbesserung der Breitbandversorgung kann dabei insbesondere eine chancengleiche Frequenzausstattung leisten, um so durch fairen Wettbewerb weitere Angebote für alle Verbraucher zu ermöglichen. Grundsätzlich kann es keine eindimensionale Lösung für die Versorgung der Verbraucher im ländlichen Raum geben. Es ist auf einen Technologie-Mix zu setzen.

Ein wichtiger Hebel, um eine bessere Versorgung mit mobilen Datendiensten zu gewährleisten, liegt auch in der TKG-Novelle. Das Ziel des chancengleichen Wettbewerbs und einer wettbewerbsfördernden Frequenzpolitik muss deutlicher zur Richtschnur für das Handeln der Bundesnetzagentur werden.

Der Abgeordnete Martin Dörman bat auch um einen Blick in die Kristallkugel – „Wo steht der Breitbandausbau in Deutschland im Jahre 2020?“ Die E-Plus Gruppe hat eine Hoffnung artikuliert, die allerdings bessere Rahmenbedingungen in den kommenden Jahren im Sinne des Wettbewerbs und der Verbraucher voraussetzt: „Die chancengleiche Frequenzausstattung und eine wettbewerbsfördernde Regulierung im Festnetz des Jahres 2020 haben eine breite Palette von wettbewerbsfähigen Unternehmen hervorgebracht, die mobil und an festen Standorten Breitband anbieten, was wiederum alle Bedürfnisse der Verbraucher befriedigt.“

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